es ist so weit! Rot-grüne Umweltspinner drohen den lange geplanten Systemumsturz umzusetzen.
Diese ungewaschenen Veganerlümmel versuchen bereits seit geraumer Zeit, freie Bürgern an der Nutzung derer redlich erworbenen Dieselfahrzeuge zu hindern.
Doch die christliche Landesregierung, unter Führung des kreuzbraven Herrn Söders, verhinderte bislang das Schlimmste. Nun will der Mob die Staatskanzlei stürmen und den eigenen MP in Ketten legen um ihn im Zuchthaus vermodern zu lassen.
Zweifelsohne hat hier der Gottseibeiuns dessen pelzigen Krallen im Spiel! Die durch den frommen Franken eingeführte Kreuzpflicht war den Mächten der Finsternis bereits seit geraumer Zeit ein Dorn im rot leuchtenden Auge.Schalten Sie hier
26. August 2018, 18:35 Uhr
Abgasstreit
Justiz prüft Beugehaft gegen bayerische Politiker
Im Streit um bessere Luft in deutschen Großstädten will die bayerische Justiz "Erzwingungshaft gegen Amtsträger" prüfen lassen, um Fahrverbote durchzusetzen.
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof erwäge, eine entsprechende Vorabentscheidung beim Europäischen Gerichtshof einzuholen, heißt es in einem Schreiben, das der SZ vorliegt.
Von Gerichten verhängte Zwangsgelder hatten bislang keinen Erfolg.
Von Markus Balser
Der Widerstand der bayerischen Landesregierung gegen Fahrverbote in München könnte drastische Konsequenzen für Spitzenpolitiker wie Ministerpräsident Markus Söder (CSU) haben. Die Justiz will "Erzwingungshaft gegen Amtsträger" prüfen lassen, um endlich härtere Maßnahmen für bessere Luft in München durchzusetzen. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof erwäge, eine entsprechende Vorabentscheidung beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) einzuholen, heißt es in einem Schreiben, das der SZ vorliegt.
Betroffen könnten dem Schreiben zufolge führende Beamte der Landesregierung, Umweltminister Marcel Huber (CSU) oder sogar Ministerpräsident Söder sein. Die bayerische Justiz macht damit klar, dass sie sich im Abgasstreit nicht länger von der Politik vorführen lassen will. Denn wie in Dutzenden anderen deutschen Großstädten wird der Grenzwert für das Reizgas Stickstoffdioxid in München seit Jahren überschritten. Der Freistaat Bayern müsse deshalb seine Luftreinhaltepläne ändern und Dieselfahrverbote für München zumindest vorbereiten, hatten das Verwaltungsgericht München und der Verwaltungsgerichtshof bereits geurteilt.
Jetzt sind alle braven Bayern, die Gebirgsschützen voran, gerufen, dem Landesvater zu Hilfe zu eilen!
Den Ochsenkarren besteigend,
Schnabel